Universitätsverlag Potsdam

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Folterprävention im völkerrechtlichen Mehrebenensystem / Andreas Zimmermann [Hrsg.]. - Potsdam: Universitätsverlag Potsdam, 2011. - 150 S.
(Studien zu Grund- und Menschenrechten ; 16)
ISSN 1435-9154
ISBN 978-3-86956-104-2
Preis: 12,00 €    (Bezugsinformationen)

Auf dem Publikationsserver der Universität unter:
http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2011/5289/

Abstract:

Das vorliegende Heft 16 der Reihe Studien zu Grund- und Menschenrechten enthält den Tagungsband zum Workshop „Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich“, welcher am 6. und 7. Oktober 2010 in Potsdam stattfand und die unterschiedlichen Mechanismen zur Folterprävention auf universeller, regionaler und nationaler Ebene beleuchtete.

Rezension:

Newsletter Menschenrechte (2011, Heft 5)

Eduard Christian Schöpfer: 08.11.2011
"Der vorliegende Band 16 der Reihe »Studien zu Grund- und Menschenrechten« des Menschenrechtszentrums der Universität Potsdam gibt die Referate wieder, die anlässlich der von 6. bis 7.10.2010 in Potsdam abgehaltenen Tagung »Mechanismen zur Folterverhütung im Vergleich« von Völkerrechtsexperten aus Deutschland, der Schweiz, Liechtenstein und Österreich gehalten wurden.
Der erste Teil stellt den völkerrechtlichen Rahmen vor. Zuerst gibt Ralf Alleweldt einen Überblick über die unterschiedlichen Mechanismen zur Folterprävention auf universeller, regionaler und nationaler Ebene. Der Beitrag von Roland Bank und Maral Kashgar beleuchtet die Arbeit des UN-Ausschusses gegen Folter, wobei der Schwerpunkt auf das Staatenberichts- und das Untersuchungsverfahren gelegt wird. Einen sehr praxisnahen – und entsprechend erschütternden – Bericht über seine Arbeit als UN-Sonderberichterstatter über Folter liefert Manfred Nowak: Am Ende seiner sechsjährigen Mandatszeit fällt seine Bilanz ernüchternd aus, werde doch Folter – so Nowak – von vielen Staaten zur Erpressung etwa von Geständnissen benutzt und bewegten sich die Haftbedingungen in den Gefängnissen weltweit auf einem niedrigen Niveau. Wolfgang S. Heinz, deutsches Mitglied des Anti-Folter-Komitees des Europarats, berichtet anschließend über die Arbeit dieses wichtigen Gremiums.
Im zweiten Teil schildern Marco Mona, Franziska Monauni und Klaus Lange-Lehngut die bisherigen Erfahrungen der deutschsprachigen Staaten mit den aufgrund von Art. 3 des Fakultativprotokolls vom 18.12.2002 zum UN-Übereinkommen gegen Folter einzurichtenden Mechanismen zur Verhütung von Folter. Den Bericht des österreichischen Vertreters wird man indes vergeblich suchen, hat doch die Republik Österreich, wie Andreas Zimmermann in seiner Einführung vermerkt, das Fakultativprotokoll zwar unterzeichnet, aber (noch) nicht ratifiziert, sodass sie auch über keinen entsprechenden Überwachungsmechanismus verfügt. Zum Abschluss berichtet Hansjörg Geiger über die Einrichtung der »Länderkommission zur Verhütung von Folter« in Deutschland, die vorerst mit vier ehrenamtlichen Mitgliedern – darunter dem Referenten als Vorsitzenden – besetzt ist. Im dritten Teil – Annex – sind nationale Erlässe wie beispielsweise jener der BRD abgedruckt, mit dem eine »Bundesstelle zur Verhütung von Folter« als nationaler Präventionsmechanismus eingerichtet wurde.
Der vorliegende Band gibt einen gelungenen Einblick in nationale Präventionsmaßnahmen gegen Folter."


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