Universitätsverlag Potsdam

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Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007 : Ende der Verfassungskrise?
Potsdam : Univ.-Verl., 2007. - 104 S. : graph. Darst.
(WeltTrends-Papiere ; 2)
ISSN 1864-0656

ISBN 978-3-939469-67-4
Preis: 5,00 €    (Bezugsinformationen)

Auf dem Publikationsserver der Universität unter:
http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2009/3170/

Abstract:

aus dem Vorwort

"Der europäische Verfassungsprozess hat viele Überraschungen erlebt. Überraschend war bereits der Umstand, dass schon kurz nach dem Nein der irischen Wähler zum Vertrag von Nizza im Jahr 2001 dieser Vertrag noch unverändert in Kraft treten konnte und – im Fall des Scheiterns einer europäischen
Verfassung – weiterhin Gültigkeit besitzen wird. Kaum vorhersehbar war aber auch, dass sich schon kurz darauf im Jahr 2003 ein Konsens in einem Verfassungskonvent für eine Reform fand, die eine Änderung von weiten Teilen des Vertrags von Nizza vorschlug. Und schließlich dürfte auch im Herbst 2004 die Unterschrift der 25 Staats- und Regierungschefs unter einen leicht modifizierten Reformtext für Überraschung gesorgt haben, dessen Unterzeichnung noch kurz zuvor von Polen und Spanien auf dem EUGipfel im Dezember 2003 blockiert wurde. Auch wenn die Ratifikation dieses Vertrags durch die zahlreich angekündigten Referenden und die inzwischen gescheiterten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wohl zur schwersten Hürde im Verfassungsprozess wurde, so ist es für
die Beobachter der Ereignisse wenig überraschend, dass die Bundesregierung während ihrer sechsmonatigen Ratspräsidentschaft einen Versuch zur Wiederbelebung des Verfassungsvertrags unternehmen möchte."

Thomas König und Stephanie Daimer, 2007


Rezension
Zeitschrift für Politikwissenschaft [online: 10.02.2009]

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